Bewertungsportal muss Note 6 löschen

Grundsätzlich gilt,

dass eine Löschungspflicht von Bewertungsportalen nur bei falschen Tatsachenbehauptungen oder ehrverletzenden Meinungsäußerungen besteht. Wird eine wahre Tatsache behauptet oder eine Meinungsäußerung ohne Schmähung gemacht, ist das vom Betroffenen hinzunehmen. Eine Löschungspflicht des Portals besteht nicht.

Jetzt hat das OLG München (Az.: 18 W 1993/14) beschlossen, dass das Ärzte-Bewertungsportal Jameda.de auch dann zur Löschung einer Bewertung verpflichtet ist, wenn für eine getroffene Bewertung – hier eines Arztes – keinerlei tatsächliche Anknüpfungspunkte vorliegen. Deshalb muss das Portal auch schlechte Benotungen entfernen, welche andernfalls hätten hingenommen werden müssen.

Im vorliegenden Rechtsstreit wurde der Arzt mit der Note 6 bewertet. Aber es lagen keine Anknüpfungspunkte vor, da die aufgestellten Tatsachenbehauptungen nachweislich unwahr waren und so keine ausreichende Grundlage für die Bewertung sein konnten. Aus diesem Grund lagen keine Hinweise für ein ärztliches Fehlverhalten vor.

Daher verletze die negative Kritik den Arzt in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Denn ergibt sich die negative Bewertung nicht aus den behaupteten Tatsachen, steht und fällt die Note mit den aufgestellten Äußerungen.